Ponys und Schlachtrösser

Ponys und Schlachtrösser – Hufgetrappel beim (rats-)versammelten Trab

Am 1. April 2021 tagte der Wedeler Rat im kalten Rist-Forum, um den Rest der Tagesordnung aus der in der Vorwoche vorzeitig beendeten Sitzung abzuarbeiten. Da es dabei – abgesehen von einem kleinen (und in der Presse angekündigten) Disput um die Folgen des Streiks bei den Stadtwerken im Oktober 2020, an dem sich leider nur wenige Anwesende beteiligten – vor allem darum ging, hin und wieder stumm die Hand zu heben, um notwendige und überfällige Beschlüsse zu fassen, ergab sich die Gelegenheit, die Gedanken schweifen zu lassen.

Dabei drängte sich aus naheliegenden Gründen der Begriff des „Paragrafenreiters“ auf. Im DUDEN wird er so definiert:

„männliche Person, die sich in übertriebener, pedantischer Weise nur nach Vorschriften, Weisungen, Gesetzen richtet“

Das ist abwertend und viel zu undifferenziert, wird es doch der bunten Vielfalt der Paragrafenreiterei nicht gerecht. Das ist schade, denn in der Kommunalpolitik tritt dieses Phänomen in verschiedenen Erscheinungsformen auf.

Die Devise des passionierten §§-Reiters lautet: „was man tun darf, kann man nicht nur, man muss es manchmal auch tun.“ Für ihn ist selbst der Alltag eine Abfolge von Sachververhalten, die er zu Tatbeständen destilliert, damit er die möglichen Rechtsfolgen bedenken kann. Wenn er in ein Feinkostgeschäft geht, kauft er nicht einfach nur ein, nein, er wendet das Bürgerliche Gesetzbuch in der Praxis an. Die Fachleute sprechen hier von „Konsumtion als Subsumtion.“

Auf den konkreten Fall des wegen Streikteilnahme gekürzten Weihnachtsgeldes bei den Stadtwerken angewendet: Der Tarifvertrag schreibt diese Kürzung keineswegs vor, sondern erlaubt sie, also nutzt man den entsprechenden Paragrafen. Der gewöhnliche §§-Reiter findet das gut – dazu ist ein § schließlich da. Der Fortgeschrittene ritt noch einen Schritt weiter und findet, wer den § (aus dem Tarifvertrag) nicht anwendet, gerät in den Geltungsbereich eines weiteren § (aus dem Strafgesetzbuch) und macht sich unter Umständen eines Vergehens schuldig. Das ist die hohe Kunst der §§-Reiterei. Und um sie angemessen würdigen zu können, sollen hier einige Spielarten präsentiert werden.

Welche Typen von §§-Reiterei fielen einem frierenden Ratsmitglied im zugigen Rist-Forum ein?

Zunächst natürlich der Herren-§§-Reiter.
Er sitzt stets auf einem hohen Ross, um hinabsehen zu können auf Unberittene oder jene, die auf einem kleineren Pferd sitzen. Damit ihn ja keiner übersieht, lässt er sein Ross regelmäßig schnauben, wiehern oder bedrohlich mit den Hufen scharren. Er nimmt gern an sogenannten Parforcejagden teil, überlässt die eigentliche Arbeit allerdings Hunden, um sich selbst nicht die Hände schmutzig zu machen,

Dann der Dressur-§§-Reiter.
Wie der Name schon sagt, ist er der Fachmann auf einem Gebiet. Er legt Wert auf einen ästhetischen Auftritt. Pferd und Reiter sind stets gepflegt, unverzichtbar die geflochtene Mähne. Niemals begibt er sich in die Niederungen der gewöhnlichen Reiterei, die ihm viel zu schmutzig und seinem edlen Wesen nicht angemessen erscheint. Er praktiziert auf engstem Raum komplizierte Abläufe und braucht entsprechende Pferde, gern aus einem Stall mit exotischen einem Namen wie „mergers & acquisitions“ oder „Planzeichenverordnung.“

Das Gegenteil ist der §§-Ritter,
dessen Schlachtross nur eine Richtung kennt (vorwärts!) und der vorsichtshalber eine schwere Rüstung trägt und daher zum Aufsteigen meist zwei Knappen namens Sartorius und Schönfelder braucht. Er ist in der Wahl seiner Mittel nicht zimperlich und zieht es vor, den Gegner einfach mit der Wucht seiner Argumente umzureiten. Fällt er im Kampf vom Pferd, braucht es einen von Fußsoldaten bedienten Kran oder Flaschenzug, um ihn wieder in den Sattel zu heben, denn die unbewaffneten Knappen sind nicht mit in die Schlacht gezogen.

Der §§-Westernreiter hat das wendigste Pferd.
Da es in erster Linie dazu dient, eine störrische Herde zusammenzuhalten und undisziplinierte Mitglieder wieder einzufangen, vollführt es auf einem juristischen Quarter Horse atemberaubende Brems- und Wendemanöver, gegen die eher behäbige Herdentiere machtlos sind. Der Cowboy verwendet dazu gern ein Lasso, mit dem er kleinere, unerfahrene Exemplare einfängt. Bei Rodeos führt er dies vor und bekommt dafür Applaus.

Der §§-Jockey muss immer möglichst schnell ins Ziel kommen, denn Zeit ist Geld.
Er reitet nicht für sich selbst, sondern einen Auftraggeber, der oft über einen ganzen Rennstall verfügt und daher immer das richtige Pferd auf die Bahn schicken kann. Der Jockey ist ein Leichtgewicht, sitzt selten im Sattel, sondern steht wegen der Aerodynamik in gebückter Haltung in den Steigbügeln. Er setzt die sogenannte Gerte ein, um das Pferd zu höherem Tempo zu motivieren.

Der §§-Geländereiter lässt kein Hindernis aus, im Gegenteil, er sucht sie geradezu.
Vom Springreiter unterscheidet ihn das größere Betätigungsfeld, in dem die Herausforderungen nicht künstlich errichtet werden, sondern mehr oder weniger natürlicher Art sind. Die Hindernisse sind schwerer zu bewältigen als beim Herrenreiter, deshalb kommt es oft zu Stürzen, nach denen er ohne fremde Hilfe wieder in den Sattel steigt – vorausgesetzt, das Pferd ist unverletzt.

Der §§-Freizeitreiter besitzt meist kein eigenes Pferd, sondern leiht sich eins für den Ausritt.
Oft kennt er es nicht so gut, was dazu führt, dass es hin und wieder den Gehorsam verweigert. Er setzt (sich) gern mal aufs falsche Pferd, nimmt statt eines § gern mal einen – meist älteren – Artikel, ein schweres Kaltblut statt eines leichtfuttrigen Ponys und vergaloppiert sich daher in unübersichtlichem Gelände. Gern kombiniert er vorsichtshalber §§ mit $$. Er muss dann von erfahreneren Reitern in die Spur gebracht werden. Nach Stürzen oder (peinlichen) Abwürfen kehrt das Tier manchmal mit leerem Sattel (noch peinlicher) in den Stall zurück.

Wer sich selbst davon überzeugen möchte, welche Reiter welche Paragrafen unter den Sattel nehmen, sollte eine Sitzung des Wedeler Rats besuchen. Die kann nämlich wesentlich interessanter sein, als es die Tagesordnung vermuten lässt. Für besonders weite §§-Ausritte verwegener Reiter ist allerdings ein Feldstecher zu empfehlen. Das Protokoll kann, da es keine Zeitlupe besitzt, die Feinheiten nur bedingt wiedergeben. Es live mitzuerleben ist immer besser.

Zu guter Letzt ein Hinweis für Leser, die diesen Text unbedingt falsch verstehen wollen: Der Rechtsstaat ist eine der bedeutendsten zivilisatorischen Errungenschaften und Voraussetzung einer funktionierenden Demokratie. Wer sich selbst gern mal im Sattel versuchen möchte, kann den Artikel 20 des Grundgesetzes aus der Box holen.


Detlef Murphy

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