Eine Sternstunde kommunalpolitischer Inkonsequenz

Neulich im Wedeler Planungsausschuss…
Eine Sternstunde kommunalpolitischer Inkonsequenz

Zugegeben, Gremiensitzungen sind nicht immer spannende Events, und auch als Mitglied versteht man manchmal, warum kaum oder keine Zuschauer kommen.

Aber im November 2020 hätte sich ein Besuch durchaus gelohnt, konnte man doch Zeuge eines Vorgangs werden, der selbst leidgeprüften Ortspolitikern eine hochgezogene Augenbraue abnötigte – und zudem noch seinen Niederschlag in den Medien fand.

Was ist passiert?

Mit gewohnter Wortgewalt kritisierte der Sprecher einer Fraktion, dass die STADTsparkasse bei ihrem fast alles überragenden Bauprojekt auf STÄDTISCHEM Grund an der Doppeleiche gegen den gültigen – aber offenbar nicht immer geltenden – Beschluss des Rats verstößt, der in solchen Fällen eigentlich einen mindestens 30prozentigen Anteil an gefördertem, also für Wedeler Verhältnisse bezahlbarem Wohnraum vorschreibt – nur um dann bei der Abstimmung mit zwei Ja und einer Enthaltung zu votieren.

Selbst die dieser Fraktion sonst immer wohlgesonnene Lokalpresse kam nicht umhin, hier eine gewissen Widerspruch zwischen Wort und Tat festzustellen. Außerdem sah sie sich veranlasst, – wenn auch eher beiläufig – zu erwähnen, dass DIE LINKE als einzige Fraktion getreu ihrer seit Beginn dieses sozialen Sparprojekts immer wieder geäußerten Einwände dagegen stimmte.

Aus diesem Anlass bedanken wir uns für die Wahrnehmung der Chronistenpflicht und gratulieren herzhaft unseren Ausschusskollegen zu so viel Inkonsequenz, denn dazu gehört schon Mut oder die Überzeugung, dass die Wähler es sowieso nicht merken.

Und falls doch, macht es ja nichts
– denn sie sind Kummer gewöhnt…


Detlef Murphy

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