Die Linke Wedel – Ausblick 2019

Jedes Jahr gibt Die Linke Wedel einen Ausblick auf das kommende Jahr und setzt sich kritisch mit den anstehenden Themen auseinander.


Die Linke Wedel – Ausblick 2019

Bringt 2019 endlich den Durchbruch in Sachen Businesspark?

Vor Gericht und auf hoher See ist auch Wedel in Gottes Hand, aber mit einem guten Schiff kann und sollte man trotzdem auslaufen. Und auch in Gewerbegebieten passiert nichts Gutes, es sei denn, man tut es. DIE LINKE hat – eingedenk der überschaubaren Risiken – den Bau des ersten Elbcube zugestimmt, weil wir finden, dass Wedel sichere Arbeitsplätze und höhere Gewerbesteuereinnahmen braucht. Hoffentlich ist der Baubeginn ein wirksames Signal an andere Investoren. Wenn dann auch noch Vattenfall dazu beiträgt, indem die schädlichen Emissionen des anachronistischen Kohlekraftwerks beseitigt werden, kann der Businesspark endlich die erhoffte Erfolgsstory werden.

Wieder ein Millionen-Defizit in 2018, wieder kein Millionen-Überschuss, um Millionen-Fehlbeträge abzubauen: Wie kann Wedel die nachhaltige Wirtschaftswende doch noch schaffen?

Gleich dreimal das Schreckgespenst „Millionen“ in der Frage – trotzdem sei die Gegenfrage erlaubt: Was wollen wir denn unseren Enkelkindern als nachhaltiges Erbe hinterlassen? Marode Schulen, renovierungsbedürfte Kitas, gefährliche Geh- und Radwege, Grundwasser in Kellern und vieles mehr? Bis zu 90% eines kommunalen Haushalts sind durch Landes- und Bundesgesetze fremdbestimmt, also wird zumeist nur bei den wenigen „freiwilligen“ Leistungen gespart, indem das soziale Netz in Wedel weiter ausgedünnt wird und VHS, Musikschule, Schulkinderbetreuung und andere wichtige Einrichtungen noch teurer werden. Vielleicht sollten wir „Nachhaltigkeit“ nicht nur in Euro definieren und die Anbetung der schwarzen Null beenden – zumal die Folgekosten der HSH-Nordbank-Pleite von den Kommunen mitgetragen werden müssen, wenn das Land die ihnen zugesagte Entlastung nicht einhalten kann …

Sporthalle oder Unterkunft am Steinberg: Was sagt Ihre Fraktion?

Es gab einen gültigen Ratsbeschluss, am Steinberg eine Unterkunft zu bauen. Es spricht nicht für die Verlässlichkeit der Kommunalpolitik, wenn er bei erster sich bietender Gelegenheit (und anderen Mehrheiten nach der Wahl) aufgehoben wird. Eine Sporthalle kann man auch anderswo bauen, im neuen Wohngebiet Wedel Nord und neben einer Grundschule.

Der sofortige Sanierungsbedarf im maroden JRG- Unterkunftstrakt hat Wedel kalt erwischt. Was tut Ihre Partei, um solche Überraschungen bei städtischen Immobilien auszuschließen?

Zwei Dinge: eines bessere personelle Ausstattung des zuständigen Fachdienstes im Rathaus und ein Schulgebäudesanierungsplan, der die Probleme schnell und effizient in Angriff nimmt. Auf keinen Fall dürfen Schule, die schön länger aus der Warteliste stehen, jetzt nach hinten rutschen. Auch hier steht die Verlässlichkeit der Kommunalpolitik auf dem Spiel …

Wie will Ihre Fraktion 2019 ihr Profil schärfen?

Wir haben bei der Kommunalwahl 2018 in Wedel das beste Ergebnis seit unserem ersten Antreten vor elf Jahren erreicht und sind daher wieder mit drei Sitzen im Rat vertreten. Unsere Devise lautet: deutliche und laute Opposition wo nötig (vor allem bei Sparmaßnahmen, denn nur die Starken können sich eine schwache Stadt leisten) und Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen, wo sie sinnvoll ist (etwa bei Wedel Nord, der Nordumfahrung und beim Business Park). Dabei haben wir keine ideologischen Scheuklappen oder Berührungsängste, sondern legen sachliche Maßstäbe an.


– Dr. Detlef Murphy

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