Fraktionsvorsitzender Dr. Detlef Murphy

Haushaltsrede 2018 – Dr. Detlef Murphy

Ich bitte um Nachsicht, wenn ich gleich mit einem Zitat beginne.
In diesem Fall dient es allerdings nicht als rhetorische Zierde oder dem Nachweis bildungsbürgerlicher Belesenheit und es stammt auch nicht von einem der üblichen Verdächtigen von Adenauer bis Zola, sondern – in aller Bescheidenheit – von mir selbst , und zwar aus meiner Rede zum Haushalt 2018.

Am 14 .12. des letzten Jahres habe ich an genau dieser Stelle Folgendes ausgeführt:

„DIE LINKE wird dem Haushalt zustimmen, wenn (…) die Unterkunft am Steinberg wie bisher geplant auf städtischem Grund in städtischer Regie mit Blick auf eine gemeinwohlorientierte Nutzung errichtet wird.“

Inzwischen geht es nicht mehr nur darum, wer sie baut, sondern um die Frage, ob die Unterkunft überhaupt noch gebaut wird. Die Antwort auf diese Frage wird u.a. vom Ergebnis eines Sportentwicklungsplans abhängig gemacht. Da ergibt es denn auch einen bitteren Sinn, wenn überlegt wurde, dem – mit seinen Kernaufgaben offenbar nicht ausgelasteten – Sozialausschuss gleich den gesamten Bereich des Sports zu übergeben.

Also: das Zitat aus dem letzten Jahr ist noch immer aktuell – und unser Wort gilt.

Aber es gibt für uns noch weitere Gründe:
Unser Wort gilt auch in Sachen Schulbau, und wir sind wieder bei Johann Rist – diesmal nicht der Sportverein, sondern die Schule – und einem vom Einsturz bedrohten Gebäude. Hier soll nun „priorisiert“ werden. Schönes Wort, aber es bedeutet in der Essenz nichts anderes, als jemanden zugunsten anderer zu benachteiligen. In diesem Fall zwei andere Schulen, die jetzt noch länger – zum Teil in Containern – auf die ihnen versprochenen Ersatz- und Neubauten warten sollen.

Auch das ist für uns ein Grund, diesen Haushalt abzulehnen.

Der dritte Grund ist – Sie ahnen es vielleicht schon – die krachende Ablehnung unseres Antrag auf Schaffung einer halben – nicht mal einer ganzen, sondern nur einer halben – Stelle für eine Soziallotsin. Abgelehnt übrigens auch von Fraktionen, die das Wort „sozial“ nicht nur im Namen, sondern auch gern und oft im Mund führen, beispielsweise bei der Formulierung hehrer strategischer Oberziele. Abgelehnt bemerkenswerter Weise in einer Sitzung des Sozialausschusses, in der die im Rathaus angesiedelte Sozialberatungsstelle in ihrem Jahresbericht feststellt, noch ein Zitat: „dass eine noch größere Anzahl Ratsuchender mit den vorhandenen Kapazitäten schlicht nicht betreut werden konnten.“

Hier ist nicht eine Decke einsturzgefährdet und wird saniert oder neu gebaut, hier geht ein Dach über dem Kopf gleich ganz verloren. Unter den Betroffenen, die dann auf der Straße stehen, befinden sich – und hier schließt sich der Kreis – vielleicht auch Familien, für die eine neue, moderne Unterkunft am Steinberg ganz segensreich wäre.

Es fällt uns nicht leicht, einen Haushalt abzulehnen, in dem viel Arbeit der Verwaltung steckt. Für die bedanken wir uns. Und natürlich enthält er auch viel Gutes, das wissen wir.
Aber bei der Bewertung des Gesamtpakets erlauben wir uns, ausgehend von unseren programmatischen Vorgaben und Versprechungen bei der Kommunalwahl 2018 – und den strategischen Oberzielen, wie wir sie verstehen – Benachteiligte zu bevorzugen.
Und deshalb setzen auch wir Prioritäten – allerdings andere …

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

– Dr. Detlef Murphy
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